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Parteienverzeichnis_2015_07_15.csv
Parteienverzeichnis_2015_09_16.csv
README.md

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Das österreichische Parteienverzeichnis enthält die Namen der politischen Parteien, die beim Bundesministerium für Inneres (BMI) registriert sind.

Daten

Der Datensatz basiert auf dem vom österreichischen Bundesministerium für Inneres veröffentlichten [Parteienverzeichnis] (http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Service/parteienverz/files/Parteienverzeichnis_gem__1_Abs_4_PartG_Stand_2015_09_16.pdf), Stand 16. September 2015.

Das Parteienverzeichnis wird regelmäßig vom BMI aktualisiert, die jeweils aktuellste Version ist unter http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Service/parteienverz/ verfügbar.

Mit Stand 16. September 2015 enthielt das Parteienregister 1.027 politische Parteien, die ihre Statuten beim Bundesministerium für Inneres hinterlegt haben.

Der Datensatz beinhaltet die folgenden Informationen:

„ID.“: Eine allem Anschein nach durch das BMI zugeordnete Nummer, die Parteien alphabetisch reiht. Diese Nummer ist keine einer Partei permanent zugeordnete Erkennungsnummer.

„Name der politischen Partei“: Beinhaltet den Name der Politischen Partei, laut der zuletzt beim BMI hinterlegten Satzung (ohne Anführungszeichen).

„weitere Bezeichnung“: Enthält etwaige Kurznamen, Abkürzungen und Aliase aufzulisten, die im Parteienverzeichnis vermerkt sind.

„Datum der Hinterlegung“: Das Datum (TT.MM.JJJJ), an dem die Partei erstmals ihre Satzung beim BMI hinterlegt hat.

„Jahr": Das aus dem Datum abgeleitete Jahr, in dem die Partei ihre Satzung beim BMI hinterlegt hat.

“Originaleintrag“: Der gesamte, ungereinigte Eintrag aus dem Parteienverzeichnis.

Hintergrund

Das BMI veröffentlicht die Daten auf Basis von §1 des [Parteiengesetzes 2012] (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20007889) (PartG):

„(...) (4) Die politischen Parteien haben Satzungen zu beschließen, die sie beim Bundesministerium für Inneres zu hinterlegen haben. Dieses hat dazu ein öffentlich einsehbares Verzeichnis zu führen, das den Namen der politischen Partei und das Datum der Hinterlegung der Satzung zu enthalten hat. Mit der Hinterlegung der Satzung erlangt die politische Partei Rechtspersönlichkeit. Die Satzungen sind von den politischen Parteien in geeigneter Weise im Internet zu veröffentlichen.(...)“

Das Parteiengesetz besagt, dass politische Parteien dem BMI ihre Auflösung bekannt geben können (§1, Absatz 5) – Verpflichtung dazu besteht keine.

Viele der im Datensatz beinhalteten Parteien sind allem Anschein nach nicht (mehr) politisch aktiv. Auch beinhaltet der Datensatz zahlreiche Parteien mit kuriosen Namen die vermutlich zum Spass registriert worden sind. Das BMI weist auf seiner Webseite darauf hin, dass die Hinterlegung der Satzungen nicht automatisch auch bedeutet, dass eine politische Partei eine Rechtspersönlichkeit erklangt.

Lizenz

Das Datenpaket mit seinen aufgewerteten Daten ist von seinen Instandhaltern unter der Public Domain Dedication and License (PDDL) lizensiert.

Das BMI schreibt auf seiner Impressumsseite:

Die Übernahme von Beiträgen ist – unter Quellenangabe – gestattet (außer für kommerzielle Zwecke).

Wir interpretieren das als Lizenz, die einer CC BY-NC 3.0 AT-Lizenz ähnelt, und empfehlen bei Weiterverwendung der Daten dringend eine Nennung des BMI.