VPR - Generelle Diskussion zu dieser Vorlage

[dune73]

Ich glaube insgesamt ist das eine Verschlankung der Verordnung und Schärfung der einzelnen Regelungen. Das meiste ist nicht wirklich neu, aber jetzt ist es klarer und die Akzente haben sich leicht verschoben.

Die Sache mit der Nichtanrechnung der Stimmen der behinderten Stimmberechtigten an die Limiten ist sehr zu begrüssen, ich habe aber den Eindruck, dass das in der Praxis sehr schwierig wird. Ich glaube, das müssen wir genau durchdenken (vielleicht ist auch in den nachgelagerten Verordnungen mehr dazu definiert.)