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Momentan können sich Räte und Parlamente nicht treffen. Sitzungen sind bis mindestens Ostern abgesagt. Trotzdem stehen wichtige Entscheidungen an. An vielen Stellen bemühen sich Bürgermeister:innen, Landrät:innen usw. um Möglichkeiten, telefonieren mit Fraktionsvorsitzenden, um Transparenz herzustellen. Das ist aber keine langfristige Lösung. Außerdem stehen dieses Jahr noch Wahlen an - zum Beispiel Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Manche Gruppierungen müssen noch Unterschriften sammeln, um antreten zu können - auch das ist gerade nicht möglich. Wie können diese Wahlen, wie können Abstimmungen stattfinden? Wie können die Beteiligten diskutieren und sich über Möglichkeiten austauschen? Auch nach Corona bleibt das Thema interessant - es könnte Möglichkeiten bieten, alle Bürgerinnen und Bürger stärker an demokratischen Prozessen zu beteiligen.
Wir haben uns dafür entschieden, bereits online vorhandene Möglichkeiten zu bewerten und weiter zu entwickeln. Dabei war es uns wichtig, dass die Anforderungen an “normale” Entscheidungsprozesse auch bei einer Online-Lösung gegeben sind. An Bord sind ITler:innen, Jurist:innen und Menschen mit Politik-Erfahrung. Parallel zu den Recherchen wurde begonnen, einen eigenen Prototypen zu entwickeln.
Natürlich können wir nach einem Wochenende keine vollständige Lösung präsentieren. Wir müssen unsere Ansätze weiterentwickeln und ausgiebig testen. Anschließend können wir die Lösung der interessierten Öffentlichkeit präsentieren, sodass sie in der Realität ausprobiert werden kann.
This repo contains multiple subprojects, check out the directories!
- express: Prototype using passbase for user verification.
- ethereum-contracts: Prototype based on ethereum.
- Research: Research from a legal and technical point of view.